Überragend: Amazon sieht in Deutschland verschärfter Kartellaufsicht entgegen

Amazon ist für den Online-Versandhandel von überragender Bedeutung, das hat der Bundesgerichtshof nun festgestellt. Diese Entscheidung bildet die Grundlage für ein verschärftes Vorgehen der Kartellbehörden gegen den Konzern. Diese könnten ihm bestimmte Geschäftspraktiken in Zukunft verbieten.

Amazon ist aus dem Onlineshopping nicht mehr wegzudenken, doch wie groß ist die Rolle, die der Konzern für die Branche spielt? Sehr groß, urteilte nun der Bundesgerichtshof. Im Juristendeutsch heißt das: Amazon ist „von überragender marktübergreifender Bedeutung“, was bedeutet, dass Amazon auch sektorenübergreifend einen erheblichen Einfluss auf Geschäftsbeziehungen ausübt.

Diese Einstufung ist von großem Interesse, denn sie bedeutet schärfere Sanktionsmöglichkeiten für die Behörden.

Kartellamt könne Amazon jetzt schärfere Auflagen machen

Das Bundeskartellamt hatte bereits 2022 beantragt, Amazon als Akteur mit dieser Eigenschaft zu betrachten, Amazon hatte sich dagegen gewehrt – nun jedoch letztinstanzlich erfolglos: Mit der Entscheidung aus Karlsruhe eröffnen sich nun neue Möglichkeiten für das Bundeskartellamt.

Das könnte jetzt auch verschärfte Auflagen verhängen, dazu zählt etwa, dass Amazon nicht länger erlaubt wäre, die eigenen Angebote und Produkte den Kunden bevorzugt zu präsentieren, das beträfe sowohl eigene Hardware wie Echo- und Fire TV-Produkte, als auch die verschiedenen Artikel der Basics- und anderer Kollektionen.

Der zweite Sektor, in dem es Auflagen geben könnte, ist das Cloud-Geschäft, hier ist Amazon ebenfalls eine große Nummer und steht im Wettbewerb mit Unternehmen wie Google, Microsoft oder auch europäischen Anbietern. Google und Microsoft wurden bereits ebenso eingestuft, wie Amazon nun, hatten jedoch – anders als der Einkaufsgigant – nicht die Entscheidung der letzten Instanz gesucht.

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